Die Stühle bleiben drinnen

Für 10 000 Kronen kann man sich ein Flugticket nach Peking oder ein fortschrittliches Mobiltelefon kaufen. Oder aber für ein halbes Jahr einen einzigen Quadratmeter Bürgersteig in Prag mieten. Im touristischen Zentrum zahlt man etwa doppelt soviel.

Um einen Tisch mit Stühlen aufstellen zu können, braucht man mindestens drei Quadratmeter, also auch dreimal soviel Geld. „Das ist teuer, das können wir uns nicht leisten“, antworten viele Betreiber von Prager Restaurants und Cafés auf die Frage, warum sie ihren Gästen keine Sitzgelegenheit im Freien anbieten. Und wegen eines Gesetzes kann man in diesem Jahr an weitaus weniger Plätzen in Prag seinen Kaffee, sein Bier oder sein Essen draußen genießen.
Welche Rolle das Geld spielt, um eine lebendige Atmosphäre auf Prags Straßen zu schaffen, zeigt ein Beispiel aus einem der aufstrebenden Viertel der Hauptstadt: Der 6. Bezirk hatte lange Zeit für einen Quadratmeter der sogenannten „zahrádky“ 30 Kronen pro Tag verlangt – im Jahr 2006 gab es dort nur 14 dieser „Gärtchen“. Kurze Zeit später senkte das hiesige Rathaus die Gebühr auf 5 Kronen, worauf sich die Zahl von einem Tag auf den anderen verdoppelte. Als die Politiker diese Gebühr schließlich ganz abschafften, um die ansässigen Gewerbetreibenden zu unterstützen, zählte man in Prag 6 insgesamt 50 Straßencafés beziehungsweise -restaurants.

Die Betreiber hatten sich jedoch an bestimmte Auflagen zu halten: Tische und Stühle mussten aus Naturmaterial bestehen, Pflanzen aufgestellt oder aufgehängt werden, der Betrieb von Spielautomaten war nicht gestattet. „Wir haben diese Außenbereiche unterstützt, weil auch die Kriminalität bekämpft wird, wenn auf der Straße Leben herrscht. Die ,zahrádky' sind zudem beleuchtet: Unter diesem Umstand ein Auto aufzubrechen oder ein benachbartes Geschäft auszurauben, gestaltet sich schwierig“, meint Bezirkssprecher Martin Šalek und merkt an, dass der 6. Stadtbezirk eine der niedrigsten Kriminalitätsraten der Hauptstadt aufweist.

„Falls die Restaurantbesitzer unsere Bedingungen nicht akzeptieren, haben sie eben Pech.“

Eine Gesetzesnovelle über die Gebührenerhebung schreibt nun jedoch unter anderem vor, dass die jeweiligen Stadtbezirke Gelder für die Nutzung der öffentlichen Bereiche verlangen müssen. Deshalb erhebt in diesem Jahr auch Prag 6 wieder Gebühren – wenn auch widerwillig. Die Abgeordneten, welche die Gesetzesänderung beantragt hatten, wollten dazu keine Stellung nehmen. Alles deutet jedoch darauf hin, dass der entsprechende Paragraph dem parlamentarischen Chaos zum Opfer fiel. Die Folge: Während der Sommermonate sieht man circa nur die Hälfte der im vorigen Jahr geöffneten „zahrádky“. Eine entsprechende Genehmigung hatten nur 20 der ehemals 50 Lokale in Prag 6 beantragt.

Einige Stadtteile begegneten dem Problem damit, indem sie eine zusätzliche Klausel durchsetzten und die allgemeine Vorschrift de facto außer Kraft setzten: Pro Quadratmeter zahlen sie der Stadtteilverwaltung 5 bis 10 Kronen pro Tag. „Völlig umsonst geht es nicht, die 5 Kronen sind lediglich als ein symbolischer Betrag anzusehen“, sagt zum Beispiel der stellvertretende Bürgermeister von Prag 2, Václav Vondrášek.

Aber selbst wenn die Stadt nachgibt, müssen die Besitzer der Cafés und Restaurants zweimal in die Tasche greifen – neben der „Rathausgebühr“ müssen auch Gelder für die Technische Verkehrsverwaltung (TSK) entrichtet werden. Und die zeigt weniger Toleranz als die Kommunalpolitiker.

Die TSK-Gebühr ist für einen im Voraus bestimmten Zeitraum festgelegt und darf weder die „Rathausgebühr“ unterschreiten noch die Summe von 100 Kronen pro Quadratmeter überschreiten. Die Praxis zeigt: Auch wenn das Rathaus weniger Geld verlangt, die TSK stellt mindestens das Doppelte davon in Rechnung. „Die Lokalbetreiber verdienen ihr Geld auf dem Grundstück der Stadt, also müssen sie auch etwas dafür zahlen. Sie müssen unsere Bedingungen akzeptieren, anderenfalls haben sie Pech“, schmettert TSK-Mitarbeiter Tomáš Mrázek alle Argumente, die gegen die Praxis seiner Behörde sprechen, ab.

Prags Oberbürgermeister setzt sich für eine Liberalisierung ein.

Wie ist es aber möglich, dass die Beamten der TSK einen größeren Einfluss auf die Atmosphäre in der Stadt ausüben als die Politiker? „Bis jetzt war ich davon überzeugt, dass die TSK immer den gleichen Betrag wie das Rathaus verlangt“, sagt Aleksandra Udženija, Mitglied im Prager Stadtrat. Die im vorigen Herbst gewählte Stadtregierung hat die Regelung von ihren Vorgängern übernommen und bereitet momentan die Umsetzung ihrer eigenen Vorstellungen für das kommende Jahr vor. „Die Höhe der Gebühren sollte ab 2012 nur noch von den Stadtbezirken festgelegt werden, da sie das unternehmerische Umfeld am besten kennen. Und die Technische Verkehrsverwaltung sollte sich der Regelung des Magistrats unterordnen, weil wir die ,zahrádky‘ hier einfach haben wollen. Natürlich können wir aber keinen dazu zwingen, draußen vor dem Lokal Plätze für die Gäste einzurichten“, sagt Prags Oberbürgermeister Bohuslav Svoboda. Konkrete Schritte, mit denen man gegen die eigensinnige TSK vorgehen könnte, nannte Svoboda nicht.

„Es riecht schon verdächtig nach Korruption“, weist die TOP 09-Abgeordnete Monika Krobová Hášová auf die Möglichkeit hin, dass Restaurantbesitzer von den Beamten erpresst werden. Manche Beamte haben völlig falsche Vorstellungen davon, welchen Gewinn die Lokalbetreiber erzielen. Ein Straßencafé muss sich noch nicht einmal im Stadtzentrum rentieren, wo sich zahlreiche ausländische Touristen aufhalten. „Aufgrund der höheren Miete und des zusätzlichen Personals, das draußen bedient, lohnt es sich nicht mehr für uns. Deshalb haben wir unseren ,zahrádka‘ auch nicht geöffnet“, sagt Katarína Mjartanová, Managerin des Hotels Metropol an der Nationalstraße (Národní třída).

Die Tschechen sitzen auch im Sommer lieber drinnen, argumentieren die Gegner.

Verhältnismäßig geringe Gebühren gelten hingegen für die Bürgersteige, die als Parkplätze von Anwohnern (maximal 700 Kronen/Jahr) oder als Lagerstätte von Baumaterial dienen. Für solche Flächen zahlt man außerhalb des Zentrums pro Quadratmeter 5 Kronen pro Tag, also sechsmal weniger als für einen Quadratmeter vor Blumengeschäften oder Lokalen. Politische Parteien müssen im Wahlkampf für die Nutzung öffentlicher Bereiche keine einzige Krone zahlen.
Ein Blick in nahe gelegene Großstädte, in denen sich auch tschechische Touristen wohl fühlen, bestätigt: Das letzte Wort in der Debatte um die Benutzung der Gehsteige hat immer die Stadt selbst. Und das Urteil fällt eindeutig aus: Eine Kostenreduzierung liegt im Interesse aller. Die Preise in den mitteleuropäischen Metropolen gestalten sich ähnlich, doch unterscheiden sie sich auffallend von denen, die in Prag verlangt werden.

Während im Stadtteil Dejvice für ein halbes Jahr 10 000 Kronen pro Quadratmeter fällig werden, zahlen die Lokalbetreiber in Berlin, Wien oder München – alle Gebühren eingerechnet – durchschnittlich um die Hälfte weniger. Allerdings wird in der bayerischen Landeshauptstadt zusätzlich eine einmalige Genehmigungsgebühr von umgerechnet 13 000 Kronen erhoben.

„In diesen Städten hat man verstanden, dass es einfach zur Lebensqualität und zur guten Sitte gehört, auch vor dem Café sitzen zu können“, sagt der Brünner Stadtplaner Karel Havliš.

Die Gegner der „zahrádky“ führen hingegen an, die Wetterbedingungen in Tschechien seien nicht geeignet, um hierzulande solche Straßencafés zu betreiben. Auch ist aus diesen Kreisen öfter zu hören, die Tschechen seien ein Volk, das eine „intimere Atmosphäre“ bevorzugen würde. Doch selbst in Nordeuropa sitzen die Menschen gerne auf der Straße, an kühleren Tagen in Decken eingehüllt. Und ein Blick auf die Sitzbänke vor tschechischen Gasthäusern offenbart das Gleiche: Im Sommer findet man hier kaum einen freien Platz.

Stadtplaner raten Politikern, Beamten und Architekten deshalb ihre Sicht auf den öffentlichen Raum zu ändern: Sie sollen die Bürgersteige nicht weiterhin vor allem als einen Ort des „Verkehrs“ wahrnehmen, sondern auch als einen Ort, an dem man Zeit mit Freunden oder Nachbarn verbringen kann. Einen Hoffnungsschimmer bringt die steigende Zahl der Rentner, die in der Regel über viel Zeit verfügen: Gerade die älteren Menschen könnten damit beginnen, den öffentlichen Raum vermehrt zu nutzen. „Was die Tschechen genau wollen, wissen wir eigentlich gar nicht so genau. Nur aus eigener Erfahrung weiß ich, das es angenehm ist, draußen zu sitzen, und wenn ich mir die ,zahrádky‘ so anschaue, sind sie doch ziemlich gut besucht. Das ist für mich Beweis genug, dass sich etwas ändert“, meint Petra Kolínská, Vertreterin des Stadtrats von Prag 6, die sich in einer Sache ganz sicher ist: Ein „Gärtchen“ sollte auf keinen Fall mehr kosten als der Stellplatz für ein Auto.